Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von der Rebay LTD. (nachfolgend „Portal“), Anschrift Omega 4 No. 116,6 Roach Road ,London E3 2PA , United Kingdom angebotenen Auktionsangebotes unter „buybuy.eu“ und stehen dem Nutzer jederzeit unter www.buybuy.eu zum Abruf zur Verfügung.
REBAY LTD betreibt unter der Internetadresse www.buybuy.eu ein deutschsprachiges Internetportal (nachfolgend „Portal“), auf dem verschiedene Auktionen mit dem Inhalt angeboten werden, dass jeweils das niedrigste einmalig abgegebene Gebot zum Kauf des angebotenen Produktes zum jeweiligen Gebotspreis berechtigt (nachfolgend „Kauf-option“).
Die Nutzung vom Portal ist nur nach vorheriger Registrierung des Nutzers und nur für Nutzer mit einer europäischen Wohn- und Versandanschrift möglich. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Volljährige. Die Registrierung ist kostenlos und steht ausschließlich natürlichen Personen offen. Im Rahmen des Registrierungsvorganges erhält der Nutzer einen persönlichen Account (nachfolgend „Account“). Hierfür sind sämtliche während des Anmeldevorgangs geforderten Pflichtangaben wahrheitsgemäß vom Nutzer zu machen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, seine persönlichen Angaben auch künftig stets richtig und aktuell zu halten und etwaige Veränderungen und/oder Fehler unverzüglich eigenständig zu korrigieren bzw. unter kundenbetreuung@buybuy.eu mitzuteilen. Jeder Nutzer darf nur einen Account eröffnen.
Bei erstmaliger Beantragung eines Accounts muss sich der Nutzer einen Benutzernamen nebst Passwort zuweisen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis hiervon erlangt haben. Der Account steht ausschließlich dem Nutzer zur eigenen Nutzung zur Verfügung. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.
Portal bietet Auktionen an, die jeweils über einen bestimmten und für den Nutzer jederzeit ersichtlichen Zeitraum laufen. Angegeben wird für jede Auktion die verbleibende Auktionsdauer. Während der Auktion hat der Nutzer die Möglichkeit, Gebote abzugeben (nachfolgend „Gebote“). Mit Abgabe eines Gebotes gibt der Nutzer in der dafür vorgesehenen Eingabemaske einen centgenauen Betrag ein, zu dem er beabsichtigt, das zur Auktion stehende Produkt bzw. den Anspruch auf entsprechende Dienstleistung (nachfolgend „Auktionsgegenstand“) zu erwerben. Die Abgabe eines Gebotes ist nur möglich, soweit der Nutzer über entsprechende Gebotsrechte verfügt (dazu unten 4.). Neben der Abgabe von Einzelgeboten besteht auch die Möglichkeit, sogenannte Intervallgebote (nachfolgend „Intervallgebote“) abzugeben. Intervallgebote bieten dem Nutzer die Möglichkeit, alle Gebote innerhalb einer vom Nutzer angegebenen Preisspanne abzugeben.
Nach Beendigung einer Auktion erhält der Nutzer, welcher das niedrigste einmalig abgegebene Einzelgebot für den jeweiligen Auktionsgegenstand abgegeben hat, das Recht, den Auktionsgegenstand zum Preis dieses Gebotes von dem Portal zu kaufen und zu erwerben. Das Portal ermittelt kontinuierlich das jeweils niedrigste abgegebene Einzelgebot und hält den Nutzer über seinen jeweils aktuellen Gebotsstatus informiert. Sofern am Auktionsende ein einmaliges niedrigstes Einzelgebot nicht abgegeben wurde, d.h. wenn kein Nutzer als Einziger ein bestimmtes Gebot abgegeben hat, ermittelt das Portal automatisch das niedrigste Gebot, das nur von zwei Nutzern abgegeben wurde. Der erste Nutzer, der ein solches Gebot abgegeben hat, erhält sodann die Kaufoption auf den Auktionsgegenstand. Sofern auch kein zweimalig abgegebenes niedrigstes Gebot besteht, ermittelt die Plattform das niedrigste Gebot, dass von nur drei Nutzern abgegeben wurde und verfährt entsprechend. Gleiches gilt gegebenenfalls bei Vorliegen von nur vier gleichen Geboten usw.
Die Abgabe und Registrierung eines Gebotes ist nur möglich während der Laufzeit einer Auktion. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Gebote so rechtzeitig abzugeben, dass dessen Eingang noch während der Auktionslaufzeit sichergestellt ist. Bei erfolgreicher Registrierung eines Gebotes erhält der Nutzer umgehend eine entsprechende Bestätigung über den Account. Gebote werden erst wirksam, wenn sie unter der Rubrik „Mein Gebot“ angezeigt werden.
Aufgrund schwankender Online-Übertragungskapazitäten und –geschwindigkeiten sowie möglicherweise zeitweise erheblich gesteigerten Gebotsaufkommens besteht die Möglichkeit, dass Gebote, die unmittelbar vor Auktionsende abgegeben werden, nicht mehr rechtzeitig vor Auktionsende vom System berücksichtigt werden. Diese Möglichkeit besteht insbesondere bei Abgabe von Intervallgeboten kurz vor Auktionsende. Da bei Intervallgeboten eine Vielzahl unterschiedlicher Einzelgebote gleichzeitig abgegeben wird, kann systembedingt möglicherweise ein Teil der im Intervallgebot enthaltenen Einzelgebote trotz Abgabe vor Auktionsende nicht mehr berücksichtigt werden. Abgegebene Intervallgebote werden bis zum Auktionsende in aufsteigender Reihenfolge bearbeitet. Die berücksichtigten Einzelgebote eines Intervallgebots werden unter „Meine Gebote“ angezeigt. Über nicht berücksichtigte Gebote informiert das Portal den Nutzer schnellstmöglich und erteilt eine Gutschrift in Höhe der Preise der bereits vom Account gebuchten, aber nicht mehr berücksichtigten Gebote.
Portal ist bestrebt, die technischen Kapazitäten des Portals so auszugestalten, dass der Prozentsatz nicht berücksichtigter Gebote möglichst gering gehalten wird. Dennoch empfiehlt Portal nachdrücklich, Gebote – und insbesondere Intervallgebote – nicht in den letzten Minuten einer laufenden Auktion abzugeben, um sicherzustellen, dass sämtliche abgegebenen Gebote auch berücksichtigt werden. Portal ist für die technisch bedingte Nichtberücksichtung von Geboten, die unmittelbar vor Auktionsende abgegeben werden, nicht verantwortlich.
Die für die Teilnahme an einer Auktion erforderlichen Gebotsrechte kann der Nutzer über die Funktion „Konto Aufladen“ innerhalb des Accounts erwerben. Es besteht die Möglichkeit, nach Maßgabe der unter „Konto Aufladen“ angebotenen Zahlungsoptionen einzelne Gebotsrechte oder paketweise mehrere Gebotsrechte gleichzeitig zu erwerben. Jedes Gebotsrecht berechtigt zur einmaligen Abgabe eines Gebotes für einen Auktionsgegenstand.
Bei Erwerb bestimmter Gebotspakete gewährt Portal nach Maßgabe der unter „Konto Aufladen“ erfolgten Veröffentlichungen gegebenenfalls Bonus-Gebotsrechte.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich einen auf seinem Konto vorhandenen Betrag im Gegenwert seiner Gebotsrechte von Portal auf sein Bankkonto zurückzahlen zu lassen. Hierbei fällt eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 4,5 % des zurückgezahlten Betrages, mindestens jedoch € 25,00 an. Rückzahlbar sind ausschließlich die tatsächlich eingezahlten Beträge. Der Gegenwert etwaiger Bonus-Gebotsrechte bleibt unberücksichtigt und entsprechende Bonus-Gebotsrechte verfallen im Umfang der erfolgten Rückerstattung.
Hat ein Nutzer aufgrund seiner Gebotsabgabe eine Kaufoption erworben, wird Portal ihn unverzüglich über das erfolgreiche Gebot benachrichtigen. Der Nutzer hat dann für einen Zeitraum von 14 Tagen die Möglichkeit, zu entscheiden, ob er den Auktionsgegenstand von Portal zum jeweiligen Gebotspreis kaufen und erwerben möchte. Erklärt der Nutzer sich hierzu binnen 14 Tagen nicht bereit, verfällt seine Kaufoption. Erklärt der Nutzer, die Kaufoption auszuüben, kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und Portal über den Kauf des Auktionsgegenstandes zum Preis gem. Kaufoption zuzüglich ausgewiesener Versandkosten zustande. Portal übersendet dem Nutzer eine Rechnung über den Gebotsbetrag, der binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt zur Zahlung an Portal fällig ist.
Nach Eingang des Kaufpreises wird Portal den Auktionsgegenstand an den Nutzer über-senden. Portal ist um einen zügigen Versand der Auktionsgegenstände bemüht, kann verbindliche Lieferfristen jedoch nicht zusagen. Ersteigerte Auktionsgegenstände werden üblicherweise innerhalb von einer Woche bis maximal vier Wochen nach Zahlungseingang geliefert.
Besonderheiten für den Warenversand in die Schweiz: Portal weist darauf hin, dass im Falle des Warenversandes an eine Adresse in der Schweiz von den Schweizer Behörden sowohl Umsatzsteuer als auch Einfuhrzölle auf den jeweiligen Auktionsgegenstand erhoben werden können. Art und Umfang dieser zusätzlichen Kosten hängt vom jeweiligen Auktionsgegenstand ab. Sofern ein Nutzer sich Auktionsgegenstände an eine Schweizer Adresse liefern lässt, hat ausschließlich der jeweilige Nutzer diese zusätzlichen Kosten eigenverantwortlich zu tragen. Portal empfiehlt, sich vor Abgabe von Geboten über die Höhe dieser zusätzlichen Kosten zu informieren.
Zahlt der Nutzer den nach Maßgabe seiner Kaufoption und der Rechnung von Portal fälligen Kaufpreis einschließlich Versandkosten nicht fristgemäß, ist Portal berechtigt, aber nicht verpflichtet, vom Kaufvertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Portal ist berechtigt, den erfolgreichen Bieter nach Auktionsbeendigung zu kontaktieren und folgende Informationen über diesen Bieter auf www.buybuy.eu zu veröffentlichen: Auktionsgegenstand, Höhe des erfolgreichen Gebotes, Vorname, Nachname, Wohnort und - soweit vom Nutzer eingestellt - ein Foto des Nutzers. Mit Einstellen eines Fotos in seinen Account erklärt der Nutzer sich mit der eventuellen späteren Veröffentlichung des Fotos durch das Portal einverstanden. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich Fotos einzustellen, die den Nutzer abbilden und erklärt, dass hieran keine Rechte Dritter bestehen. Sollten Dritte das Portal wegen einer rechtsverletzenden Foto-Veröffentlichung in Anspruch nehmen, wird der Nutzer das Portal von allen Ansprüchen freihalten. Dies gilt auch für die erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung oder Rechtsverfolgung.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B: Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach des Gewinnes InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: das Portal
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Sachen, die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind, Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ein Widerrufsrecht im Hinblick auf den Erwerb von Gebotsrechten erlischt, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung unserer Dienstleistung begonnen haben oder Sie diese – z.B. durch Abgabe eines Gebotes – selbst veranlasst haben.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Das Portal stellt dem Nutzer das Portal nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung und ist um eine durchgängige Erreichbarkeit bemüht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird nicht zugesichert. das Portal behält sich vor, den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals zu ändern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein. Im Falle einer solchen Änderung des Leistungsumfangs bzw. der Erreichbarkeit des Portals wird das Portal den Nutzer hiervon rech-tzeitig per E-Mail unterrichten.
das Portal behält sich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Im Falle einer Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen wird das Portal den Nutzer hiervon durch Zusendung der geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Änderungen auf der Startseite des Portals in Kenntnis setzen.
Die Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen wird gegenüber dem Nutzer wirksam, wenn er den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der die Änderung bekannt gebenden E-Mail schriftlich oder per E-Mail widerspricht.
das Portal wird den Nutzer mit Übersendung der die Änderung der Nutzungsbedingungen bekannt gebenden E-Mail auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Bedeutung der vor-genannten Frist hinweisen.
10. Datenschutz
das Portal achtet die Persönlichkeitsrechte des Nutzers und weiß um die Bedeutung dieser und anderer persönlicher Daten, die das Portal vom Nutzer erhält. Es gelten die aus der gesonderten Datenschutzerklärung ersichtlichen Grundlagen.
das Portal bietet auf seinem Portal ggf. auch Hyperlinks zu anderen Websites an. das Portal ist für den Inhalt dieser verlinkten Websites nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Einfluss. Eine umfassende Kontrolle der verlinkten Websites ist dem Portal nicht möglich, zumal stets mit einer Änderung der verlinkten Inhalte zu rechnen ist. das Portal macht sich den Inhalt verlinkter Websites in keinem Fall zu eigen.
Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche für das vom Portal gekaufte Waren ungekürzt zu.
Darüber hinaus gilt folgendes:
Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber dem Portal
– gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit dem Portal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gem. dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern das Portal zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Körper- oder Gesundheitsschäden.
das Portal und der Nutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zur Nutzung von das Portal jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat schriftlich oder per E-Mail zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Wirksamkeit der Kündigung wird das Portal den Account des Nutzers löschen und den Gegenwert etwaiger noch vorhandener Gebotsrechte nach Maßgabe vorstehender Ziffer 4. an den Nutzer auszahlen.
Alle Teilnehmer können eine unbegrenzte Anzahl von Freunden werben bzw. für das Portal gewinnen. Das Angebot ist gültig für Freunde, in der angegeben Zeit mittels der „Werben Sie einen Freund“-Funktion gewonnen wurden. Die Aktion gilt nur für Auktionen, die mit dem Hinweis „Gewinne mit Freunden“ versehen sind. Wenn ein/e von Ihnen im oben genannten Zeitraum geworbene/r Freund/in ein Produkt ersteigert, erhält das Mitglied, das diese/n Freund/in geworben hat, das gleiche Produkt kostenlos. Einmal pro Haushalt gültig.